Coinbase, eine der größten Kryptowährungsbörsen, hat mit der Einreichung eines Antrags auf Informationsfreiheit (FOIA) eine Informationsoffensive gegen die Securities and Exchange Commission (SEC) gestartet. Ziel ist es, die genauen Kosten zu ermitteln, die der „Krieg gegen Kryptowährungen“ der SEC unter der vorherigen Regierung dem amerikanischen Steuerzahler verursacht hat. Dieser mutige Schritt wirft entscheidende Fragen zur Legitimität und Wirksamkeit der Maßnahmen der US-Aufsichtsbehörde gegen Kryptounternehmen auf.
Coinbase fordert Rechenschaft: Budget, Mitarbeiter und Verträge des „Krypto-Kriegs“
Coinbase sucht detaillierte Informationen zu den Ausgaben der SEC für ihre Durchsetzungsmaßnahmen gegen Kryptounternehmen zwischen dem 17. April 2021 und dem 20. Januar 2025. Die FOIA-Anfrage zielt darauf ab, die Anzahl der Untersuchungen und eingereichten Klagen, die Anzahl der beteiligten Mitarbeiter, den Einsatz externer Auftragnehmer und vor allem die Gesamtkosten dieser Vorgänge für den Steuerzahler zu ermitteln. Das Unternehmen sucht außerdem nach spezifischen Informationen über das Budget, die Personalausstattung und die Ausgaben der Crypto Assets and Cyber Unit der SEC, einer umstrittenen Abteilung, die kürzlich durch die Cyber and Emerging Technologies Unit (CETU) ersetzt wurde.
Paul Grewal, Chefjurist bei Coinbase, meint, das Vorgehen der SEC unter der vorherigen Regierung habe die Amerikaner „Innovation, globale Führungsrolle und Arbeitsplätze“ gekostet. Durch die Forderung nach Transparenz hinsichtlich der tatsächlichen Kosten dieser Politik hofft Coinbase zu zeigen, dass der Ansatz der „Regulierung durch Durchsetzung“ kontraproduktiv und schädlich für das Krypto-Ökosystem ist. Das Unternehmen ist entschlossen, diese Informationen zu erhalten, egal wie lange es dauert.
SEC im Ruhestand? Einstellung der Strafverfolgung und neues Klima
Der FOIA-Antrag von Coinbase erfolgte im Zuge erheblicher Veränderungen bei der SEC. Gary Gensler, bekannt für seine harte Haltung zur Krypto-Regulierung, trat am 20. Januar 2025 zurück, am selben Tag, an dem Donald Trump seine zweite Amtszeit begann. Nach seinem Ausscheiden stellte die SEC eine Reihe von Klagen gegen Kryptounternehmen ein, darunter Coinbase selbst, Kraken, Yuga Labs und Gemini. Auch die Ermittlungen gegen Uniswap Labs und Robinhood Crypto wurden eingestellt.
Diese Kehrtwende deutet auf einen Richtungswechsel innerhalb der SEC hin, der möglicherweise durch einen pragmatischeren und weniger konfrontativen Ansatz vorangetrieben wird. Die Initiative von Coinbase zielt darauf ab, aus diesem neuen Klima Kapital zu schlagen, indem sie auf die exorbitanten Kosten und die Ineffektivität des „Kriegs gegen Kryptowährungen“ der vorherigen Regierung aufmerksam macht. Das Unternehmen hofft, dass diese Informationen dazu beitragen werden, eine klarere und innovationsfreundlichere Regulierung im Kryptowährungssektor zu schaffen.
